Sie sind ein oft genutztes Mittel, um sich anscheinend Abmahnungen und Rechtsprozesse in Bezug auf die eigene Website vom Hals zu halten: Disclaimer (Haftungsausschlüsse). Doch bringen Sie wirklich mehr Sicherheit? Die Antwort lautet: Nein – sie können sich sogar zum Nachteil des Websitebetreibers auswirken!
Beachten Sie, dass wir in diesem Artikel und auch sonst keinerlei Rechtsberatung durchführen. Bitte informieren Sie sich auf jedem Fall bei Ihrem Rechtsberater, Datenschutzverantwortlichen über die Notwendigkeit von Rechtstexten für Ihre Website.
Was sind Disclaimer und warum werden sie eingesetzt?
Bei Disclaimern handelt es sich um Hinweise, mit denen die Betreiber einer Website sich von deren Inhalten distanzieren oder einen Haftungsausschluss geltend machen wollen. Diese Texte sollen dann die Gefahr einer Haftung für Inhalte der Website für den Betreiber verringern oder am besten ausschließen.
Disclaimer-Varianten und warum sie gefährlich sein können
Beliebte Disclaimer beinhalten verschiedene Themen wie z.B. dass Inhalte einer Website dem Urheberrecht unterliegen und nicht verbreitet werden dürfen, dass man keine Haftung für Links übernimmt oder dass der Betreiber keine Haftung für die Aktualität und Richtigkeit seiner Inhalte übernimmt.
All diese Punkte unterliegen konkreten Gesetzmäßigkeiten und können von solchen Disclaimern nicht beeinflusst werden. Im schlimmsten Fall können diese auch zu Ihrem Nachteil ausgelegt werden und in Geldstrafen münden.
Beispiel Urheberrecht:
Jedes Bild und jeder Text mit gewisser “Schöpfungshöhe” unterliegt ab dessen Erstellung dem Urheberrecht. Extra darauf hinzuweisen bringt also gar nichts. Im Gegenteil: Wenn Sie schreiben, dass alle Inhalte der Seite Ihrem Urheberrecht unterliegen und gleichzeitig nutzen sie z.B. gekaufte Stock-Bilder, kann das juristisch gegen Sie verwendet werden, da Sie auf diese Bilder gar keinen Urheberrechtsanspruch besitzen.
Fazit
Disclaimer (Haftungsausschlüsse) sind im besten Fall wirkungslos und können schlimmstenfalls zu Abmahnungen führen. Daher sollten Sie im Regelfall auf sie verzichten. Für eine Website sind Impressum, Datenschutzrichtlinie, Cookie-Consent-Tool und je nach Betreiber die AGB juristisch von Bedeutung. Besprechen Sie deren Inhalt ausführlich mit Ihrem Rechtsberater und Datenschutzverantwortlichen, bevor Sie Ihre Website veröffentlichen.